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Amtliche Bekanntmachungen

der Hochschulstadt Geisenheim

Amtliche Bekanntmachung

AB 113/2021 Einladung Stadtverordnetenversammlung

 

Die Stadtverordnetenversammlung

der Hochschulstadt Geisenheim

 

 

Amtliche Bekanntmachung Nr.    113/ 2021

 

 

EINLADUNG

 

Am Donnerstag, dem 11. November 2021, findet um 19:30 Uhr in der Aula der Beruflichen Schulen Rheingau, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

TAGESORDNUNG:

 

 

Teil A:

1.

Einrichtung eines Platzes der Kinderrechte am Bischof-Blum-Platz (Domplatz)

 

2.

Kooperationsprojekt „Qualifizierter Mietspiegel“ Rheingau

 

3.

Kulturtreff „Die Scheune“, Jahresbericht 2020

 

4.

Feststellung und Behandlung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Geisenheim zum 31.12.2020

 

Teil B:

5.

Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 sowie des Entwurfs des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2021 bis 2025

 

6.

Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“

 

7.

Verkauf eines Grundstückes aus Erbbaupachtrecht, Eichenweg 7, und Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

 

8.

Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2021 – 20225 des Eigenbetriebes Stadtwerke Geisenheim

 

9.

Förderprogramm zur Sicherung von Großveranstaltungen – Zufahrtssperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum

 

10.

Beantwortung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Juni 2021
betr.: Trinkwasserpreis

 

11.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, ZfB, FDP v. 28. Juni 2021
betr.: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Sicherheit und Vandalismus

 

 

12.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11. Juli 2021
betr.: Teilnahme am Programm Kompass

 

 

13.

Antrag der SPD-Fraktion vom 8. August 2021
betr.: Bebauungsart Tonberg

 

 

14.

Antrag der SPD-Fraktion vom 8. August 2021
betr.: Risiko-Analyse zur Vermeidung von Flutkatastrophen

 

 

15.

Antrag der SPD-Fraktion vom 8. August 2021
betr.: Vergabekriterien von Baugrundstücken

 

 

16.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. August 2021
betr.: Begrünung des Rathauses

 

 

17.

Antrag der SPD-Fraktion vom 31. August 2021
betr.: FSC-Zertifizierung

 

 

18.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. Oktober 2021
betr.: Aufstellung einer Baumschutzsatzung

 

 

 

Geisenheim, den 1. November 2021

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Georg Fröhlich

Stadtverordnetenvorsteher

 

 


Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Aula der Beruflichen Schulen Rheingau
(Winkeler Straße 99-101) stattfindet.

Sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, bitten wir um das Tragen einer Mund-Nasen-Schutz-Maske (FFP2 oder Medizinische Maske).


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