Amtliche Bekanntmachung
AB 123/2022 Einladung Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung
der Hochschulstadt Geisenheim
Stadtverordnetenvorsteher
EINLADUNG
Am Donnerstag, dem 15.12.2022, findet um 19:30 Uhr im Germania-Saal im Rheingau Atrium, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
TAGESORDNUNG:
öffentliche Sitzung
A. | Block A |
1. | Bürgerbudget der Hochschulstadt Geisenheim für das Jahr 2022 |
2. | Kindertagesstätten-Entwicklungsplan für den Rheingau-Taunus-Kreis und Geisenheim |
3. | Information und Auftragserteilung für die Anschaffung von Notstromaggregaten |
4. | Genehmigung der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2022 der Hochschulstadt Geisenheim sowie 1. Änderung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Geisenheim für das Wirtschaftsjahr 2022 |
B. | Block B |
5. | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Zeit für Bürger und FDP vom 9. Mai 2022 betr. Änderung der Gebührensatzung Rheingau Bad |
6. | Neufassung der Satzung über die Eintrittspreise für die Benutzung des Rheingau-Bades und seiner Einrichtungen |
7. | Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2022 – 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Geisenheim |
8. | Beschluss des Investitionsprogramms der Hochschulstadt Geisenheim für den Planungszeitraum 2022-2026 |
9. | Beschluss der Haushaltssatzung der Hochschulstadt Geisenheim für das Haushaltsjahr 2023 |
10. | Wahl von Schriftführerinnen und Schriftführern |
11. | Mitgliedschaft in der ekom21 – KGRZ Hessen |
12. | Vorschlag für die Besetzung des Ortsgerichts II |
Geisenheim, den 6.12.2022
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Georg Fröhlich
Stadtverordnetenvorsteher