AB 102/2022 Einladung Sitzung Haupt - und Finanzausschusses

1.

Bericht aus den Verbänden

2.

Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2022 – 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Geisenheim

3.

Neukalkulation der Wassergebühr, der Schmutzwassergebühr sowie der Niederschlagswassergebühr zum 1.1.2023

4.

Änderung der Wasserversorgungssatzung und der Entwässerungssatzung der Hochschulstadt Geisenheim

5.

Neufassung der Satzung über die Eintrittspreise für die Benutzung des Rheingau-Bades und seiner Einrichtungen

6.

Auflösung der alten Vereinbarung gemeinsamer örtlicher Ordnungsbehördenbezirk „Gefahrgut“ aus dem Jahr 1992

7.

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Hochschulstadt Geisenheim (SpAppStS)

8.

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Hochschulstadt Geisenheim (HStS)

9.

Vorstellung des Jahresberichtes 2021 der Stadtbücherei

10.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.Oktober 2022 betr.: „Biogas-Klärwerk"

11.

Protokollaufarbeitung

12.

Verschiedenes