AB 103/2022 Einladung Sitzung Stadtverordnetenversammlung

1.

Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltjahr 2023 sowie des Entwurfs des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2021 bis 2026

2.

Änderung der Wasserversorgungssatzung und der Entwässerungssatzung der Hochschulstadt Geisenheim

3.

Neukalkulation der Wassergebühr, der Schmutzwassergebühr sowie der Niederschlagswassergebühr zum 1.1.2023

4.

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Hochschulstadt Geisenheim (HStS)

5.

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Hochschulstadt Geisenheim (SpAppStS)

6.

Auflösung der alten Vereinbarung gemeinsamer örtlicher Ordnungsbehördenbezirk „Gefahrgut“ aus dem Jahr 1992

7.

Vorstellung des Jahresberichtes 2021 der Stadtbücherei

8.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.Oktober 2022 betr.: „Biogas-Klärwerk"

9.

Protokollaufarbeitung

10.

Verschiedenes