AB 83/2022 Einladung Sitzung Stadtverordnetenversammlung

Block A

1.

Prüfung der Jahresabschlüsse 2016, 2017, 2018 und 2019

2.

Zwischenbericht zur Haushaltsabwicklung 31.07.2022

3.

Feststellung und Behandlung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Geisenheim zum 31.12.2021

4.

Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters 2023

5.

Verkauf eines Grundstückes an die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft mbH Rheingau-Taunus

6.

Information zur Auftragserteilung an die Firma vilisto GmbH

7.

Schreiben des Hessischen Finanzministeriums betr. Veränderungen durch den Landesentwicklungsplan 2030 vom 13. Juli 2022

Block B

8.

Bauleitplanung der Hochschulstadt Geisenheim
Bebauungsplan „An der Winkeler Straße, 3. Änderung“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

9.

Forstwirtschaftspläne 2023

10.

Neuerlass der Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Hochschulstadt Geisenheim

11.

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2022

12.

Übernahme eventueller Folgekosten aus den LEADER-Projekten „Aufstellung von Verkaufsautomaten“ und „Neugestaltung Freizeitgelände Marienthal“

13.

Erhöhung der Geschäftsanteile bei der Rheingauer Volksbank

14.

Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

15.

Wahl von Sachkundigen Bürgern für die Arbeitsgruppe „Unsere Stadt. Unsere Energie. Unsere Zukunft.“

16.

Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Juli 2022 betr.: „Brauchwasser"