AB 52/2023 Einladung Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

A

Block A

1.

Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023

2.

Aufnahme eines Kommunalkredites

3.

Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 der Hochschulstadt Geisenheim sowie des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Geisenheim für das Wirtschaftsjahr 2023

4.

Zwischenbericht zur Haushaltsabwicklung 2023 – Stand: 30. April 2023

5.

Sachstandbericht Netzwerk Wohnen RheingauTaunus

B

Block B

6.

Feststellung zur Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 12. März 2023

7.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung von Herrn Christian Aßmann als Bürgermeister der Hochschulstadt Geisenheim

8.

Jahresabschluss der Hochschulstadt Geisenheim für das Jahr 2022

9.

Ersatzneubau des Vereinsgebäudes auf dem Sportfeld Johannisberg –
Weitere Vorgehensweise nach Ablehnung einer Förderung durch den Haushaltsausschuss des Bundestages

10.

Neue Friedhofsordnung der Hochschulstadt Geisenheim

11.

Neue Gebührenordnung (Satzung) zur Friedhofsordnung im Bereich Friedhof für die Hochschulstadt Geisenheim

12.

Friedhof Stephanshausen – Nutzung Freiflächen Abteilung III

13.

Antrag der SPD-Fraktion vom 17. April 2023 betr. "Förderung Balkonkraftwerke"

14.

Verkauf eines Grundstücks an die Kommunale Wohnungsbau GmbH Rheingau-Taunus

15.

Beantragung der Förderung und Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung im Rahmen des Hessischen Energiegesetzes

16.

Teilnahme am Förderprogramm Gemeindepflegerinnen und Gemeindepfleger für die Jahre 2023 - 2026

17.

Antrag der ZfB-Fraktion vom 2. Mai 2023 betr."Friedhof Stephanshausen"

18.

Antrag der SPD-Fraktion vom 17. April 2023 betr. "Teilnahme am Landesprogramm Kompass"

19.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 3. Mai 2023 betr. „Trinkwasserspender“

20.

Anfrage der FDP-Fraktion vom 26. April 2023 betr. "Gebäudeenergiegesetz"