Amtliche Bekanntmachung
AB 97/2024 Einladung Sitzung
Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung
der Hochschulstadt Geisenheim
Stadtverordnetenvorsteher
EINLADUNG
Am Dienstag, dem 19.11.2024, findet um 19:30 Uhr im Germania-Saal im Rheingau Atrium, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
TAGESORDNUNG:
öffentliche Sitzung
1. | Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltjahr 2025 sowie des Entwurfs des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2028 |
2. | Zusammenschluss des Abfallverbands Rheingau (AVR) mit dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Rheingau-Taunus (EAW) |
3. | Grundstücksverkauf einer Teilfläche an der Chauvignystraße, Flur 13, Flurstück 159/11 |
4. | Kenntnisnahme des Jugendpflegeberichts 2024 |
5. | Antrag der ZfB-Fraktion vom 18. Oktober 2024 betr. Änderung der Richtlinien für das Bürgerbudget |
6. | Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Oktober 2024 betr. Festlegung der Hebesätze auf das Niveau der Hebesatzempfehlung des Landes Hessen |
7. | Beantwortung der SPD-Anfrage vom 28. Oktober 2024 betr. Wartehallen an Bushaltestellen |
Geisenheim, den 08.11.2024
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Georg Fröhlich
Stadtverordnetenvorsteher