Stellungnahme des Bürgermeisters zu Geschwindigkeitskontrollen in Geisenheim 

In der vergangenen Woche wurde, in Abstimmung mit allen tangierten Behörden, auf der Straße zwischen dem Von-Lade-Kreisel und dem Monrepos-Kreisel sowie in der Von-Lade-Straße bis zur Falterstraße eine neue Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h eingeführt. Am Montag, 8. April, wurden viele Fahrzeugführerinnen und -führer unerwartet mit einer Geschwindigkeitsmessung an diesem Abschnitt des Straßennetzes konfrontiert. Es ist verständlich, dass diese plötzliche Umstellung zu einer großen Irritation seitens der Bevölkerung geführt hat, wenn gleichwohl auch jeder Verkehrsteilnehmer dazu verpflichtet ist, sich hierauf einstellen zu müssen.

Die Entscheidung, unmittelbar nach der Einführung der neuen Geschwindigkeitsbegrenzung Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, wurde aus dem Bestreben heraus getroffen, die maximale Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, gerade der vulnerablen Gruppen, zu gewährleisten. Denn insbesondere an stark frequentierten Straßenabschnitten ist es von entscheidender Bedeutung, dass Verkehrsvorschriften eingehalten werden, um die Unfallgefahr zu minimieren. Die frühzeitige Installation des Blitzers sollte daher in erster Linie als Maßnahme zum Schutz aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer verstanden werden.

Wir sind uns jedoch der Tatsache bewusst, dass sowohl die fehlende Vorankündigung als auch die mangelnde Transparenz für Verwirrung und Empörung in der Bevölkerung gesorgt haben. Im Namen der Hochschulstadt Geisenheim und als Bürgermeister bedauere ich somit zutiefst die Unannehmlichkeiten, die diese Situation verursacht hat.

Demnach wird die vorgenommene Geschwindigkeitsmessung am 8. April lediglich der internen Dokumentation und der Bewertung des örtlichen Gefahrenpotenzials dienen. Gleichwohl wird es künftig auch in diesem Bereich unangekündigte Geschwindigkeitsmessungen geben. Ich appelliere daher hiermit nochmals deutlich an alle Verkehrsteilnehmer, sich stets an die ausgewiesenen Geschwindigkeitsbegrenzungen zu halten und die Verkehrszeichen jederzeit zu beachten.

Abschließend möchte ich nochmal unterstreichen, dass mir vor allem die Bürgernähe und das Vertrauen unserer Bevölkerung als Bürgermeister von größter Bedeutung sind und ich versichere Ihnen, dass wir künftig bestrebt sein werden, solche Maßnahmen transparenter durchzuführen.

Geisenheim, 12. April 2024

Christian Aßmann